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Znet Deutschland

Vor zehn Jahren tauchten maskierte Rebellen in den Bergen von Chiapas, der ärmsten Region Mexikos, auf und betraten erstmals die Weltbühne. Sie bezeichneten sich selbst als Zapatistas und nahmen die unbeendete Mission der Mexikanischen Revolution auf, eine Landreform und demokratische Freiheiten einzufordern. Doch darüber hinaus verbanden sie ihren Kampf mit dem Zeitalter der Globalisierung. Die Zapatistas erkoren den 1. Januar 1994, den Tag, an dem das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA = North American Free Trade Agreement) in Kraft trat, aus, um ihn unter dem Motto „Ya Basta!" – Es reicht – zum Auftakt ihres Aufstandes zu machen.

Als Präsident Bush jüngst nach Monterrey, Mexiko, zum Vierten Amerikagipfel reiste, beschäftigten ihn sicherlich nicht die chiapanekischen Rebellen. Er hoffte statt dessen, die Spannungen zwischen den USA und den lateinamerikanischen Regierungen beilegen zu können, die erst kürzlich an Handelsfragen und dem U.S. Krieg gegen den Irak entbrannten. Der zehnte Jahrestag der zapatistischen Erhebung war jedoch ein wegweisender Zeitpunkt für eine Mexikoreise. Bush wurde nicht von einer Reihe unkritischer und fügsamer Alliierter empfangen sondern von einem widerspenstigen Lateinamerika, das die Aussichten für die U.S. Vision einer kontinentalen Freihandelszone immer schlechter erscheinen lässt.

Während die Staatsoberhäupter einige Fototermine mit einem Lächeln im Gesicht wahrnahmen und letztendlich eine Gipfelerklärung verabschiedet worden ist, in der die Amerikanische Freihandelszone (FTAA = Free Tade Area of the Americas) begrüßt wird, brodelten die Spannungen ununterbrochen – und kochten hin und wieder auch nach außen über.

In seiner weit verbreiteten Stellungnahme erklärte Brasiliens Präsident Lula da Silva, dass „nach den 80ern – der so genannten verlorenen Dekade (Jahrzehnt) – die 90er eine Dekade der Verzweiflung waren", die durch „ein perverses Modell, das fälschlicherweise die Wirtschaft vom Sozialen abkoppelte, Stabilität gegen Wachstum ausspielte, und Verantwortung und Gerechtigkeit voneinander trennte", hervorgerufen worden ist. Nestor Kirchner, der argentinische Präsident, warnte unterdessen davor, dass ein Handels- „Abkommen, das die tiefen Ungleichheiten nicht begradigt, nichts leistet außer einer weiteren Verschärfung der Ungerechtigkeit und dem Zusammenbruch unserer Wirtschaften". Der venezolanische Präsident Hugo Chßvez forderte schließlich „eine neue moralische Architektur" in Lateinamerika, die die „Ärmsten begünstigt".

Es ist wichtig, die Bedeutung jedweder politisch- rhetorischer Plakatierung nicht zu überschätzen. Reden kostet im Endeffekt nichts. Doch statt sich nur auf eine Diskussion über soziale Themen zu konzentrieren, ist es Lateinamerikas „Neuer Linken" gelungen, einen konkreten Zeitpunkt für das Inkrafttreten der FTAA aus der Konferenzerklärung zu entfernen. Damit haben sich die Chancen erhöht, dass das umkämpfte Abkommen niemals Gültigkeit erlangen wird.

Wenn sich etwas in Lateinamerika in den 10 Jahren vor diesem Gipfel geändert hat, dann ist es die Idee, dass die U.S. „Freihandel"- Initiative unumstritten und unaufhaltbar sei. Und genau an diesem Punkt treten die Zapatistas ins Bild. Viele verweisen auf die chiapanekische Rebellion als Ursprung für die Entstehung der modernen Bewegung gegen die korporative [von Konzernen anhand kapitalistischer Maßstäbe betriebene; Anm. d. Ü.] Globalisierung. Obwohl sich die Zapatistas der mexikanischen Regierung entgegenstellten, wollten sie nicht die Staatsmacht übernehmen oder anderen eine Ideologie aufzwingen. Sie kämpf(t)en gegen eine homogene [gleichmachende Anm. d. Ü.], monokulturelle Gestaltung der Globalisierung. Sie forder(te)n eine „Welt, in der viele Welten existieren können".

Die Idee, dass unterschiedliche „Welten" tatsächlich in der internationalen Wirtschaft leben könnten, mag vielen fremd in den Ohren klingen, die an die Berichterstattung der U.S. Medien gewöhnt sind. In diesem Land wird die Politik ausgedehnter finanzieller Mobilität und korporativer Ausbreitung, wie sie sowohl das U.S. Finanzministerium, der Internationalen Währungsfonds (IWF) als auch die Weltbank fördert, schlicht und einfach als „Globalisierung" bezeichnet – ein Begriff, der einen gutartigen, unausweichlichen Übergang zum High – Tech – Zeitalter beschreiben soll. In Lateinamerika wird dieselbe Politik mit dem Wort „Neoliberalismus" erfasst und als eine bestimmte, ausgewählte Palette an politischen Entscheidungen betrachtet, die die multinationalen Konzerne oft zu Lasten der Entwicklungsländer begünstigen soll.

Die chiapanekischen Guerillas haben kein Produktionsmodell für linke Regierungen geliefert. Trotzdem hat der Zapatismo erheblichen Einfluss auf die aufständischen internationalen Bewegungen. Nur wenige haben mehr als die Zapatistas geleistet, um die Kritik am Neoliberalismus in breiten Netzwerken sozialer AktivistInnen zu verbreiten oder um die Hoffnung zu hegen, dass sich andere Globalisierungen durchsetzen könnten.

Zurückblickend haben die ersten Jahre seit Inkrafttreten der NAFTA den Höhepunkt eines System markiert, das nun seinen Absturz erfährt. Während der letzten Treffen in Cancún und Miami sind Resultate geschaffen worden, die aus Sicht der U.S. HandelsbefürworterInnen von desaströs bis völlig unzureichend beschrieben werden. Gleichzeitig distanzieren sich zahlreiche mainstream – WirtschaftswissenschaftlerInnen von entscheidenden Positionen der Entwicklungspolitik des IWF.

Die globale Gerechtigkeitsbewegung verdient jedoch nicht die gesamte, oder gar den überwiegenden Teil, der Anerkennung für den Bruch des „Washingtoner Konsens". Der Neoliberalismus spürt gegenwärtig die Konsequenzen der eigenen Fehler. Wie Mark Weisbrot vom Forschungszentrum für Wirtschaft und Politik, beständig bemerkt, habe die herrschende Orthodoxie, selbst gemessen am Indikator, den Banker am einfachsten verstehen – dem Wachstum – nur wenig geleistet. Von 1980 bis 1999, zwanzig Jahre, in denen die neoliberalen Prinzipien in Lateinamerika bedingungslos umgesetzt wurden, wuchs das pro- Kopf- Einkommen um magere 11% während es in der Zeit von 1960 bis 1979 um 80% anstieg. Deshalb auch Lulas Beschreibung als „perverses Modell" der „Verzweiflung".

Des weiteren haben die neoliberalen Spielregeln dramatische wirtschaftliche und soziale Krisen an Orten wie Argentinien oder Bolivien heraufbeschworen, die sogar einige rechte Regierungen dazu veranlasst haben, sich selbst zu fragen, ob denn nicht doch bessere Entwicklungspläne vorhanden sind als die, die Washington auf den Tisch legt.

Es ist umstritten, dass Brasiliens vernichtendster Schlag gegen die Pläne der Regierung Bush nicht die Zusammenarbeit mit Venezuela oder den sozialen AktivistInnen bei hitzigen Anschuldigungen gewesen sei sondern womöglich das einflussreiche Beispiel für konservative Regime. Trotz seiner Bedenken in sozialen Fragen hat Lula da Silva eine pro- Handel Position während der FTAA- Verhandlungen eingenommen – indem er die U.S. Offiziellen aufgefordert hat, ihre eigenen Märkte zu öffnen. Die Vereinigten Staaten haben seit jeher den „freien" Handel eher grundlegend- ideologisch unterstützt als praktisch indem sie z.B. die U.S. FamerInnen jährlich mit 19 Milliarden U.S. Dollar subventionierten. Vor dem Hintergrund, dass lateinamerikanische Nationen, auch jene, die sich selbst nicht als radikal betrachten, zunehmend willens sind, für sich einzutreten und ihre nationalen Interessen zu vertreten, lässt die Weigerung der USA, von ihrer „macht es, wie wir es sagen"- Heuchelei abzurücken, nichts gutes für zukünftige Gespräche erahnen.

Die wachsende Skepsis gegenüber den Fehlern des Neoliberalismus, die Beispiele verschiedener Regierungen, die den U.S. Forderungen nicht mehr unterwürfig nachkommen, und die eigene Unnachgiebigkeit der USA in Handelsverhandlungen bilden eine Straßenblockade, die wahrscheinlich verhindern wird, dass ein substantielles FTAA– Abkommen noch einmal zurück auf die Straße gelangt. Nichtsdestotrotz wird dies alles zusammen Bushs Handelsteam nicht aufhalten, das andere Mittel suchen wird, wie z.B. bilaterale Abkommen mit ärmeren Staaten, um die U.S. Pläne voranzutreiben. Es wären trotzdem gute Nachrichten für diejenigen, die nie daran geglaubt haben, dass die korporative Globalisierung die beste, oder gar einzige, mögliche Zukunft sei – jene, die in Monterrey und in Chiapas, „Ya Basta!" riefen.

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